Zusammenarbeit

Die Geschäftsstelle steuert den Anschlussprozess und koordiniert die Arbeit der Gremien. In den Gremien beteiligen sich Bund, Länder und Interessenvertretungen. Sie stimmen die Umsetzung der Maßnahmenoptionen ab und besprechen Beteiligungsmöglichkeiten. Die gemeinsame Zusammenarbeit regelt eine Geschäftsordnung. Die folgende Akteursgrafik zeigt, wie die Gremien zusammenarbeiten.

Akteure des Anschlussprozesses Quelle: WSA Elbe

Darstellung der Zusammenarbeit im Gesamtkonzept Elbe Quelle: WSA Elbe

Das übergreifende Bund-Länder-Gremium (BLG) entscheidet, welche Schritte im Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept Elbe umgesetzt werden. Geleitet wird das Gremium vom Bundesverkehrs- (BMDV) und Bundesumweltministerium (BMUV).

An der Schnittstelle zwischen Bund und Ländern arbeitet die Bund-Länder-Kommission (BLK). Sie koordiniert, wie das Gesamtkonzept Elbe umgesetzt und ausgestaltet wird. Zudem bereitet die Kommission die Beiratssitzungen vor. Zu diesem Zweck wird sie dann um je eine feste Vertreterin oder einen festen Vertreter der Umwelt- und Wirtschaftsverbände erweitert („erweiterte BLK“). Bei Bedarf können separate Arbeitsgruppen der Verwaltung die Arbeit der Kommission unterstützen.

Im Beirat wirken die Interessengruppen aus Naturschutz und Wirtschaft sowie die Kirche aktiv am Anschlussprozess zum GKE mit. Der Beirat spricht bezüglich der Umsetzung des Gesamtkonzeptes Hinweise und Empfehlung an die BLK aus. Als Grundlage hierfür dienen die Vorlagen der BLK (z. B. Modelluntersuchungen). Außerdem erarbeitet der Beirat Vorschläge, wie regionale und thematische Beteiligungsprozesse aussehen können.

Ziel der regionalen Beteiligung innerhalb des Anschlussprozesses ist es, unterschiedliche Interessen und Vorschläge sowohl seitens der Bürgerinnen und Bürger als auch von Verbänden und Initiativen zu berücksichtigen.

Informationen dazu, wie und mit welchen Gremien das Gesamtkonzept Elbe entstand, finden Sie unter Entstehungsgeschichte.

Terminkalender

Details der Zusammenarbeit im Überblick

Geschäftsordnung des Gesamtkonzeptes Elbe

In unserer Geschäftsordnung erfahren Sie, welche Ziele die Organe des Gesamtkonzeptes Elbe verfolgen, wie sie zusammengesetzt sind, wann sie tagen und wie die Zusammenarbeit gestaltet werden soll.

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Zusammenarbeit von Bund und Ländern im GKE

An der Elbe treffen nicht nur die verschiedenen Interessen unterschiedlicher Themenbereiche sondern auch die geteilten Zuständigkeiten von Bund und Ländern aufeinander. Während der Bund für die wasserbaulichen Maßnahmen zur Stromregelung und die Binnenschifffahrt zuständig ist, verantworten die Länder die Bereiche Wasserwirtschaft und Naturschutz.

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Quelle:: GDWS

Beirat

Nach der Verabschiedung des Gesamtkonzeptes Elbe im November 2017 trat der Beirat die Nachfolge des Beratergremiums an. Im Beirat wirken die Interessengruppen aus Naturschutz und Wirtschaft aktiv im Anschlussprozess des Gesamtkonzeptes Elbe mit.

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Quelle:: GDWS

Regionale Beteiligung

Schon bei der Erstellung des Gesamtkonzeptes Elbe konnten sich Bürgerinnen und Bürger bei Veranstaltungen beteiligen. Auch im Anschlussprozess, der seit Ende des Jahres 2017 läuft, ist dies möglich.

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Quelle:: GDWS

Letzte Änderung: 27.04.23