Projektseite Gesamtkonzept Elbe

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Zusammenarbeit
Quelle: BfG

Zusammenarbeit

Seit der Verabschiedung des Gesamtkonzeptes Elbe 2017 läuft der vereinbarten Anschlussprozess. Hierfür wurden drei Gremien konstituiert und eine Geschäftsstelle eingerichtet.

Die Geschäftsstelle steuert den Anschlussprozess und koordiniert die Arbeit der Gremien. In den Gremien beteiligen sich Bund, Länder und Interessenvertretungen. Sie stimmen die Umsetzung der Maßnahmenoptionen ab und besprechen Beteiligungsmöglichkeiten. Die gemeinsame Zusammenarbeit regelt eine Geschäftsordnung. Die folgende Akteursgrafik zeigt, wie die Gremien zusammenarbeiten.

Grafische Darstellung aller Akteure des Gesamtkonzeptes Elbe. Akteure des Anschlussprozesses

Das übergreifende Bund-Länder-Gremium (BLG) entscheidet, welche Schritte im Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept Elbe umgesetzt werden. Geleitet wird das Gremium vom Bundesverkehrs- (BMVI) und Bundesumweltministerium (BMU).

An der Schnittstelle zwischen Bund und Ländern arbeitet die Bund-Länder-Kommission (BLK). Sie koordiniert, wie das Gesamtkonzept Elbe umgesetzt und ausgestaltet wird. Zudem bereitet die Kommission die Beiratssitzungen vor. Zu diesem Zweck wird sie dann um je eine feste Vertreterin oder einen festen Vertreter der Umwelt- und Wirtschaftsverbände erweitert („erweiterte BLK“). Bei Bedarf können separate Arbeitsgruppen der Verwaltung die Arbeit der Kommission unterstützen.

Im Beirat wirken die Interessengruppen aus Naturschutz und Wirtschaft sowie die Kirche aktiv am Anschlussprozess zum GKE mit. Der Beirat spricht bezüglich der Umsetzung des Gesamtkonzeptes Hinweise und Empfehlung an die BLK aus. Als Grundlage hierfür dienen die Vorlagen der BLK (z. B. Modelluntersuchungen). Außerdem erarbeitet der Beirat Vorschläge, wie regionale und thematische Beteiligungsprozesse aussehen können.

Ziel der regionalen Beteiligung innerhalb des Anschlussprozesses ist es, unterschiedliche Interessen und Vorschläge sowohl seitens der Bürgerinnen und Bürger als auch von Verbänden und Initiativen zu berücksichtigen.

Informationen dazu, wie und mit welchen Gremien das Gesamtkonzept Elbe entstand, finden Sie unter Entstehungsgeschichte.

Terminkalender

DatumTermin
13.10.2021Sitzung des Bund-Länder-Gremiums
16.12.2021Sitzung der erweiterten Bund-Länder-Kommission
20.01.2022Sitzung des Beirats

Letzte Änderung: 14.10.21