Projektseite Gesamtkonzept Elbe

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Zusammenarbeit
Quelle: BfG

Zusammenarbeit von Bund und Ländern im GKE

An der Elbe treffen nicht nur die verschiedenen Interessen unterschiedlicher Themenbereiche sondern auch die geteilten Zuständigkeiten von Bund und Ländern aufeinander. Während der Bund für die wasserbaulichen Maßnahmen zur Stromregelung und die Binnenschifffahrt zuständig ist, verantworten die Länder die Bereiche Wasserwirtschaft und Naturschutz.

Alle Themen gleichrangig zu vereinbaren und alle Akteure gebührend zu beteiligen, ist ein zentrales Anliegen des Gesamtkonzeptes Elbe (GKE). Daher arbeiten Bund und Länder in der Bund-Länder-Kommission und dem Bund-Länder-Gremium eng zusammen. Die Zusammenarbeit zwischen den Gremien regelt eine Geschäftsordnung, auf die sich alle Beteiligten zu Beginn des Anschlussprozesses geeinigt haben.

Bund-Länder-Kommission

Für den Anschlussprozess des Gesamtkonzeptes Elbe wurde 2017 aus der Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Bund-Länder-Kommission (BLK). Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Landes- und Bundesbehörden.

Die BLK arbeitet an der Schnittstelle zwischen Bund und Ländern und koordiniert, wie das Gesamtkonzept Elbe umgesetzt und ausgestaltet wird. Zudem bereitet die Kommission die Beiratssitzungen vor. Zu diesem Zweck wird sie um je eine feste Vertretung aus den Naturschutz- und Wirtschaftsverbänden erweitert (erweiterte BLK). Die Mitglieder der BLK tragen die Ergebnisse der Beiratssitzungen im Anschluss in die jeweiligen Verwaltungen. Bei Bedarf unterstützen Arbeitsgruppen der Verwaltung die Arbeit der Kommission. Die BLK tagt bedarfsweise sowie zur Vorbereitung der Beiratssitzungen.

Die Mitglieder

LeitungRalf Ponath
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt
Themenbereich Stromregelung / Verkehr

Thomas Gabriel
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Tobias Gierra
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Elbe

Themenbereich WasserwirtschaftUlrike Hursie
Geschäftsstelle Flussgebietsgemeinschaft Elbe
Themenbereich NaturschutzGuido Puhlmann
Verwaltung Länder-Arbeitsgemeinschaft UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe (Biosphärenreservat Mittelelbe)
Erweiterte Bund-Länder-Kommission

Bereich Umwelt- und Naturschutz/ Zivilgesellschaft
Tilmann Heuser, BUND

Bereich Wirtschaft/ Verkehr
Stefan Kunze, ElbeAllianz

Bund-Länder-Gremium

Das übergreifende Bund-Länder-Gremium (BLG) entscheidet über die grundlegenden Umsetzungsschritte im Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept Elbe. Es tagt einmal jährlich, in der Regel zu Beginn des Jahres.

Die Länder und Behörden

Leitung
Vertreter der zuständigen Bundesministerien
Vertreter der zuständigen Landesministerien

Berlin:

Brandenburg:

Hamburg:

Mecklenburg-Vorpommern:

Niedersachsen:

Sachsen:

Sachsen-Anhalt:

Schleswig-Holstein:

Thüringen:

Mitglieder der Bund-Länder-Kommission
Mitglieder des Beirats
Fachberatende Oberbehörden
(bedarfsweise Teilnahme)
Tschechische Ministerien
Geschäftsstelle

Letzte Änderung: 14.10.21