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Gesamtkonzept Elbe

Zusammenarbeit
Quelle: BfG

Zusammenarbeit von Bund und Ländern im GKE

An der Elbe treffen nicht nur die verschiedenen Interessen unterschiedlicher Themenbereiche sondern auch die geteilten Zuständigkeiten von Bund und Ländern aufeinander. Während der Bund für die wasserbaulichen Maßnahmen zur Stromregelung und die Binnenschifffahrt zuständig ist, verantworten die Länder die Bereiche Wasserwirtschaft und Naturschutz.

Alle Themen gleichrangig zu vereinbaren und alle Akteure gebührend zu beteiligen, ist ein zentrales Anliegen des Gesamtkonzeptes Elbe (GKE). Daher arbeiten Bund und Länder in der Bund-Länder-Kommission und dem Bund-Länder-Gremium eng zusammen. Die Zusammenarbeit zwischen den Gremien regelt eine Geschäftsordnung, auf die sich alle Beteiligten zu Beginn des Anschlussprozesses geeinigt haben.

Bund-Länder-Kommission

Für den Anschlussprozess des Gesamtkonzeptes Elbe wurde 2017 aus der Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Bund-Länder-Kommission (BLK). Sie besteht aus Vertreterinnen und Vertretern von Landes- und Bundesbehörden.

Die BLK arbeitet an der Schnittstelle zwischen Bund und Ländern und koordiniert, wie das Gesamtkonzept Elbe umgesetzt und ausgestaltet wird. Zudem bereitet die Kommission die Beiratssitzungen vor. Zu diesem Zweck wird sie um je eine feste Vertretung aus den Naturschutz- und Wirtschaftsverbänden erweitert (erweiterte BLK). Die Mitglieder der BLK tragen die Ergebnisse der Beiratssitzungen im Anschluss in die jeweiligen Verwaltungen. Bei Bedarf unterstützen Arbeitsgruppen der Verwaltung die Arbeit der Kommission. Die BLK tagt regelmäßig, nimmt gemeinsam an den weiteren Gremiensitzungen teil und führt bei Bedarf auch gemeinsam Gespräche mit Landes- und Kommunalbehörden.

Die Mitglieder

SprecherThomas Gabriel
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt
Themenbereich WasserwirtschaftUlrike Hursie
Geschäftsstelle Flussgebietsgemeinschaft Elbe
Themenbereich NaturschutzGuido Puhlmann
Verwaltung Länder-Arbeitsgemeinschaft UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe (Biosphärenreservat Mittelelbe)
Themenbereiche Stromregelung und VerkehrTobias Gierra
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Elbe

Erweiterte Bund-Länder-Kommission

Zur Vorbereitung der Sitzungen des Beirats wird die BLK durch jeweils eine Vertretung der Umwelt- und Wirtschaftsverbände aus dem Beirat erweitert.

Die Teilnehmer aus dem Beirat

Bereich Umwelt- und Naturschutz/ZivilgesellschaftCarl-Wilhelm Bodenstein-Dresler
BUND
Bereich Wirtschaft/VerkehrStefan Kunze
Elbe Allianz

Bund-Länder-Gremium

Das übergreifende Bund-Länder-Gremium (BLG) entscheidet über die grundlegenden Umsetzungsschritte im Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept Elbe. Es tagt einmal jährlich, in der Regel zu Beginn des Jahres. Bislang gab es fünf Sitzungen. Die Ergebnisse dieser Termine und die beteiligten Institutionen sind im Folgenden zusammengefasst.

Sitzungen des BLG

DatumSitzung
25.01.20191. Sitzung
20.01.20202. Sitzung
13.10.20213. Sitzung
19.05.20224. Sitzung
24.10.20235. Sitzung

Die Länder und Behörden

Leitung
Vertreter der zuständigen Bundesministerien
Vertreter der zuständigen Landesministerien

Brandenburg:

Mecklenburg-Vorpommern:

Niedersachsen:

Sachsen:

Sachsen-Anhalt:

Schleswig-Holstein:

Weitere Teilnehmer

Mitglieder der Bund-Länder-Kommission
Mitglieder des Beirats
Fachberatende Oberbehörden
(bedarfsweise Teilnahme)
Tschechische Ministerien
Geschäftsstelle

Letzte Änderung: 25.10.23