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Ergebnis - Gesamtkonzept Elbe 

Das Bund-Länder Gremium hat auf seiner Sitzung am 17. Januar 2017 das Gesamtkonzept Elbe (GKE) beschlossen.

Der Bundestag hat am 22. Juni 2017 das von der Bundesregierung vorgelegte Gesamtkonzept Elbe auf Empfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Kenntnis genommen und dazu eine Entschließung verabschiedet. Mit der Entschließung fordert der Bundestag die Bundesregierung auf, im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel das Gesamtkonzept Elbe für die Entwicklung der deutschen Binnenelbe nach näherer Maßgabe der Entschließung zeitnah mit entsprechenden Maßnahmen zu unterlegen und diese umzusetzen.

Am 25. Januar 2019 haben sich Bund und Länder auf die Geschäftsordnung für den Anschlussprozess des Gesamtkonzeptes Elbe verständigt. Die Geschäftsordnung wurde unter aktiver Mitwirkung von Umwelt- und Wirtschaftsverbänden von den Elbeanliegerländern und dem Bund entwickelt und verabschiedet.

In dem nun angelaufenen Anschlussprozess zum Gesamtkonzept Elbe werden zunächst die organisatorischen Voraussetzungen in der Bundes- und Landesverwaltung geschaffen, um dann einen konkreten Maßnahmen- und Zeitplan zu entwickeln.

Gesamtkonzept Elbe