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Gesamtkonzept Elbe

Gemeinsam einen Fluss gestalten!

Die Binnenelbe beherbergt wertvolle Natur- und Kulturlandschaften und ursprüngliche Lebensräume, die von herausragender Bedeutung sind. Die Flusslandschaft Elbe ist auf mehr als 400 Flusskilometern – als ältestes deutsches UNESCO-Biosphärenreservat – Modelllandschaft für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen.

Containerschifffahrt auf der Elbe Containerschifffahrt auf der Elbe Quelle: WSV.de

In der Vergangenheit haben die verschiedenen Nutzungsansprüche an die Elbe, wie Schifffahrt, Naturschutz, Hochwasserschutz, Tourismus, Hafenwirtschaft usw., zu kontroversen Auseinandersetzungen zwischen den beteiligten Akteuren geführt. Mit der Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Elbe sollen die unterschiedlichen Ansprüche gleichberechtigt miteinander abgewogen werden. Die schifffahrtliche Nutzung soll verlässlich möglich sein und die Grundlagen des Naturhaushalts weiterentwickelt und verbessert werden. Die Erstellung und Umsetzung eines Gesamtkonzeptes liegt nicht allein auf der Seite des Bundes und damit in der Zuständigkeit der beiden Ministerien (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit). Für wesentliche Teile - wie z.B. den Hochwasserschutz als Teil der Wasserwirtschaft, den Naturschutz, den Tourismus und die Hafenwirtschaft - sind die Bundesländer zuständig. Die Elbe berührt in ihrem Flusslauf und mit ihren Nebenflüssen 10 von 16 Bundesländern.

In den letzten Jahren haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen verändert. Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist den Bundesländern die anspruchsvolle Aufgabe übertragen worden, einen guten ökologischen Zustand für die Elbe in wenigen Jahren herzustellen. Damit einhergehend ist die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) verpflichtet, bei jeglichen Maßnahmen an der Elbe dem Verschlechterungsverbot gemäß WRRL zu entsprechen.

Vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Nutzungsansprüche mit rechtlichen Verpflichtungen und den übertragenen Zuständigkeiten verständigten sich auf Bundesebene das BMVI und das BMUB Ende 2010 auf ein Eckpunktepapier für ein Gesamtkonzept Elbe. Dieser erste Entwurf für ein Eckpunktepapier stellt die Auftragslage der Schwerpunkte für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes aus Sicht des Bundes dar. Um allen Nutzungsansprüchen gerecht zu werden, wird allen Ländern im Einzugsgebiet der Elbe die Möglichkeit gegeben, sich an der Erstellung eines Gesamtkonzeptes zu beteiligen.

Zunächst wurden in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit Beteiligung der WSV die Eckpunkte auf die Bedürfnisse der Bundesländer angepasst. Das Ergebnis ist im März 2013 auf der von der WSV organisierten „Flusskonferenz Elbe“ unter dem Motto „Gemeinsam einen Fluss gestalten“ in Magdeburg im Entwurf vorgestellt worden. Seit Mitte des Jahres 2013 sind die von Bund und Ländern getragenen Eckpunkte fertiggestellt und bilden die gemeinsame Aufgabenstellung für ein Gesamtkonzept.

Bund und Länder verständigen sich darauf, dass die folgenden Arbeitspakete die Schwerpunkte für ein Gesamtkonzept bilden sollen: Wasserwirtschaft, Naturschutz, Stromregelung und Verkehr.     

Die weitere Erarbeitung des Gesamtkonzeptes erfolgt in zwei Schritten:

  1. Durchführen einer Bestandsaufnahme (Ist-Aufnahme der vier Arbeitspakete) durch Vertreter der Bundes- und Landesverwaltungen
  2. Erarbeitung der Sollkonzeption für die Arbeitspakete mit Zusammenführung der Schwerpunktbereiche für das Gesamtkonzept Elbe, dabei werden Bund und Länder durch Verbände und Kirchenvertreter beraten